Tag piratenpartei

Infostand im April

Der am 01.04.2017 von 10:00 bis13:00 Uhr angekündigte Infostand musste von Brühler Markt auf den Steinweg umgestellt werden. An diesem Infostand wird die Brühler Piraten Partei über das Thema „Ist das CETA Abkommen noch zu verhindern? Informieren. Diese Aktion wird in Zusammenarbeit mit dem Verein Mehr Demokratie e. V. NRW organisiert. Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Durch beide Verträge könnten Großunternehmen EU-Mitglieds...
Weiterlesen

 

Ortsgruppen Treffen, am Mi., den 05.04.2017

Hallo alle Politik Interessierten, die Piratenpartei-Brühl lädt ein zu ihrem Ortsgruppen Treffen, am Mi., den 05.04.2017 ab 19:30 Uhr im Restaurant “Seasons“, in der Bahnhof Straße 15. Alle Themen werden öffentlich sein: TOP 1. Vorbereitung des Kreis Parteitag vom 30.04.2017 in der Gaststätte zur Eule in Kierberg TOP 2. Reflektion des Infostandes gegen CETA vom 01.04.2017 TOP 3. Vorbereitung der Infostände und Aktionen zum Landtagswahlkampf NRW ...
Weiterlesen

 

Zieht der Phantasialand-Erweiterung endlich den Stecker!

Die fast 15 Jahre andauernde Auseinandersetzung um die Erweiterung des Phantasialands ging in die nächste Runde: Von Dezember 2014 bis Juni 2015 wurde auf Veranlassung des NRW-Umweltministers Johannes Remmel (GRÜNE) ein Moderationsverfahren zwischen dem Phantasialand, den Umweltschutzverbänden und den von der Erweiterung betroffenen Anliegern durchgeführt. Das sind die Mitglieder des Kleingartenvereins und des Angelvereins, von „bovivo“ und die Bürgerinitiativen“ 50.000 Bäume“ und „Osterweiterung“. Am 14.12.2012 fasste der Regionalrat Köln einen Beschluss: Das Phantasialand darf das Naturschutzgebiet „Ententeich“ als Erweiterungsfläche nutzen. Dieses „Naturschutzdreieck“ hat die Form eines Dreiecks mit den Straßenseiten A 559, der Landstraße L 194 und der Berggeiststraße. Zusammen mit einem kleinen Gebiet von 3 ha im Osten vom Phantasialand bis zur Kuhgasse gesteht der Regionalrat dem Phantasialand eine Gesamt-Ausgleichsfläche von insgesamt 19 ha zu. Dafür darf sich das Phantasialand nicht wie ursprünglich vorgesehen und vom damaligen Brühler Bürgermeister Kreuzberg in Aussicht gestellt, über die L 194 hinaus in die Ville ausdehnen. Das wäre ein Flächenzuwachs von 33 ha gewesen und damit mehr als eine Verdoppelung des heutigen PHL-Geländes. Weiterlesen
 

Den Naturschutzverbänden wurden keinerlei Zugeständnisse gemacht

Im gesamten Moderationsverfahren wurde der Bestandsschutz stillschweigend akzeptiert – aber für das Phantasialand, nicht für die Naturschutzgebiete! Der Beschluss des Regionalrats ist ein einseitiges Zugeständnis an das PHL. Parkdirektor und Kenter fordert eine schnelle Umsetzung dieses Beschlusses. Warum eigentlich? Der Regionalrat gesteht dem PHL nur das Recht auf eine Erweiterung zu - nicht aber die Pflicht zum sofortigen Ausbau. Das Moderationsverfahren hat nichts Neues gebracht. Herr Kenter bestand auf der Durchsetzung seiner Interessen und zeigte sich in keiner Weise kompromissbereit. Durch eine voreilige Pressemitteilung erweckte er bereits am Anfang des Moderationsverfahrens in der Öffentlichkeit den Eindruck, die Erweiterung sei schon beschlossene Sache und könne sofort kommen. Weiterlesen
 

Brühler Stolpersteine aus dem Asyl

In 2014 forderten die Brühler Piraten die Rückführung der nicht verlegten Stolpersteine, die sich zu der Zeit im Asyl im Max Ernst Gymnasium befanden. Unter Federführung der Brühler Initiative für Völkerverständigung und der Israel AG des Max Ernst Gymnasiums werden nun in 2015 auf Beschluss der Brühler Verwaltung die Stolpersteine an ihre Bestimmungsorte verlegt. Ein Sieg der Vernunft und zu Ehren und Gedenken der ermordeten Juden im Dritten Reich. Weiterlesen
 

Anti-Kohle-Menschenkette vor unserer Haustüre – am 25.April 2015

Im Zuge der Weltklimakonferenz im Dezember 2015 in Paris gibt es im rheinischen Braunkohlerevier in diesem Jahr zahlreiche Aktionen. Im Wissen, dass hier, an der größten CO2-Quelle Europas, über Klimaschutz und Klimagerechtigkeit entschieden wird, kommen immer wieder verschiedene Akteure zu Diskussionen und Demonstrationen zusammen. Den Auftakt der diesjährigen Aktionen bildet die Anti-Kohle-Kette am 25. April und das dazugehörige Anti-Kohle-Camp vom 24.-26. April 2015. Unweit des Tagebaus streiten die Teilnehmer damit für den Ausstieg aus dem Landschafts- und Klimakiller Kohlekraft, für eine konsequente Energiewende und für ein Umdenken in der Gesellschaft. Weiterlesen
 

Stabsstelle Bürgerbeteiligung

Die seit 2014 von den Piraten geforderte Schaffung einer Stabsstelle „Bürgerbeteiligung“ wurde 2015 vorbildlich von der Stadtverwaltung Brühl und ihrem Bürgermeister Dieter Freytag umgesetzt. Ein nennenswerter Erfolg der Brühler Piraten, die im Kommunalwahlprogramm 2014 dieses Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gefordert haben, um bürgernahe Entscheidungsfindungen in der Kommune zu fördern. So enthält der Punkt „Bürgernähe“ in unserem Kommunalprogramm Forderungen nach „Stärkerer Beteiligung und früherer Miteinbeziehung der Bürger in Planungs- und Entscheidungsfindungen“ sowie “Schaffung eines unabhängigen Bürgerbüros für Bürgerbeteiligung innerhalb der Stadtverwaltung“. Weiterlesen
 

Die Brühler Piratenpartei unterstützt das Bürgerbündnis gegen die Freihandelsabkommen

Die geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (= TTIP) sowieEuropa und Kanada (= CETA) bedrohen rechtsstaatliche Prinzipien unddemokratische Mitbestimmung. Auch in Brühl. Bei dem am 23.03.2015 stattgefundenen Infostand wurde das „Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen“ tatkräftig von der Piratenpartei, in ihrem Bemühen die Demokratie und Selbstbestimmung unserer Stadt, ganzDeutschland und Europa nicht durch die Hintertür der Freihandelsabkommen CETA,TTIP und TISA auszuhebeln, unterstützt. Zu befürchten sind die Privatisierung der Daseinsvorsorge und Subventionswegfallfür Bereiche der Kultur, Bildung und Soziales.Die Selbstbestimmung für Verwaltung und Rat sind durch mögliche Regressansprüche von Unternehmen gefährdet. Durch kritische Texte zum Thema Freihandelsabkommen, gesungen von Klaus demGeiger, wurde es für die Brühler Bürger auch zusätzlich zu einer vergnüglichenVeranstaltung. Wissend, dass Großbereiche von TTIP in Deutschland verfassungswidrig sind, ist Aufklärung das Gebot der Stunde. Deswegen werden wir Piraten auch am 18.04.2015 wieder mit dem Brühler Bündnis gegen das Freihandelsabkommen auf dem Brühler Markt stehen, um mit Rat und Tat die Bürger zu informieren. Weiterlesen
 

Die Brühler Piratenpartei setzt sich für transparente und bürgernahe Konsolidierungsgespräche zum Haushalt 2016 ein

Ein gesundes Verhältnis zwischen der Verringerung der Ausgaben und der Erhöhung der Einnahmen des Brühler Haushaltes ist Grundvoraussetzung zur Abwendung des für 2016drohenden Haushaltskonzeptes.Die ersten Schritte für bürgerverträgliche Maßnahmen sind getan. Unter anderem durch die Einsparung von 110.000 € bei der Entscheidung über die Gestaltung des Balthasar-Neumann-Platzes.Auch bei der Frage der Neugestaltung des Rathausanbaus B im Steinweg, setzt sich die Piratenpartei für ein sinnvolles Zusammenspiel zwischen Kosten und Nutzen ein.Uns ist wichtig, dass all diese Diskussionen um den Haushalt der Stadt Brühl in öffentlichen Runden geführt werden. Weiterlesen
 

TTIP Infostand am 20.09. in Brühl

Brühler Ortsgruppe der Piraten laden ein: TTIP verhindern! Die Brühler Ortsgruppe der Piraten lädt alle (regional-) politisch Interessierten Bürger ein, am Samstag, den 20.09.2014 am Markt, Ecke Steinweg von 10:00 - 14:00 Uhr an einer ersten unverbindlichen Informationsveranstaltung über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (TTIP) teilzunehmen. Die Piraten Brühl werden an diesem Tag zusammen mit anderen Initiativen und Parteien („Attac Brühl“, „Die Linke“) die europä...
Weiterlesen